Im Wochenmagazin profil wurde ein langer Brief zum Kurz'schen Abschied veröffentlicht. Auf diesen Brief habe mit einer langen Antwort an den Autor, Veit Dengler, reagiert. Siehe unten.
Sehr geehrter Herr Dengler,
Bei Ihrem Abschiedsbrief (Profil) musste ich mich an den Spruch erinnern: "Es wurde zwar schon alles gesagt, aber noch nicht von allen." Es ist für mich nicht nachvollziehbar, warum Medien und/oder Beobachter Kurz einfach nicht loslassen können. Das erinnert fast schon an Donald Trump, den auch alle hassten, aber nicht von ihm lassen konnten bzw. können.
Ich möchte gar nicht Ihren 6 Punkten widersprechen. Zum Teil würde ich Ihnen auch zustimmen. Ich kann mich aber nicht erinnern, dass man jemals bei einem abgedankten Bundeskanzler so detaillierte Performance-Analysen gemacht hat wie jetzt bei Kurz. War vielleicht Kurz doch etwas ganz Besonderes in der österreichischen politischen Landschaft?
Ich halte Kurz für ein politisches Talent in der Reihe von Kreisky und Haider. Ich sage das nicht als Werturteil über die Personen, sondern lediglich unter Berücksichtigung der Fähigkeit, Wähler für sich zu gewinnen. Diejenigen, die das als Populismus kritisieren, sollten sich immer daran erinnern, dass man in einer Demokratie Wähler braucht.
Man kann Kurz für seine Machtbesessenheit kritisieren. Aber, bitte - worum geht es denn in der Politik, wenn nicht um Macht? Ich war beispielsweise enorm beeindruckt von der generalstabsmäßigen Machtübernahme der ÖVP seitens Kurz. Dass jemand einmal die Bünde der ÖVP mit einer Art Richtlinienkompetenz führen könnte, hätte ich mir vor Kurz nicht vorstellen können. Dass man dafür einen Masterplan entwickelt hatte, halte ich für professionell, selbst wenn dabei nicht alle Schritte, die gesetzt wurden, geschmackvoll waren. Macht erfordert Machtpolitik und Machtpolitik ist nicht immer jugendfrei.
Kurz & Co. lieferten die "größten Skandale der 2. Republik" wird vielerorts behauptet. Also bitte! Im Wesentlichen ging/geht es um 2 Themen: Postenschacher und Inserate gegen Gefälligkeiten. Unter den verschiedenen Merkmalen der 2. Republik gehören diese zwei zur absoluten Spitzengruppe. Die Rechercheplattform "Addendum" hat den Postenschacher einmal im Detail analysiert ("Ein Vierteljahrhundert Postenschacher"). Für einen Außenstehenden wäre das Ergebnis erschreckend; für einen gelernten Österreicher ist es no na. Inserate gegen Gefälligkeiten? Die Rechercheplattform "Dossier" hat dieses Thema einmal im Detail analysiert ("Das gekaufte Österreich"). Wenn die öffentliche Hand jährlich um die 200 Millionen für Inserate ausgibt, stellt sich schon die Frage, wie es denn sein kann, dass 'nur' die 2 Millionen, die bei Kurz & Co. der Sündenfall sind, strafrechtlich relevant sind.
Glücklicherweise gibt es noch souveräne Beobachter der österreichischen Politik wie beispielsweise Erhard Busek und Peter Michael Lingens, die nicht aus der Emotion der Zeit, sondern mit geschichtlichem Überblick kommentieren. Beide stufen die Skandale von Kurz & Co. im Mittelfeld aller Skandale der 2. Republik ein. Diesen Eindruck habe auch ich. Der Unterschied zu früheren Skandalen? Man war früher nicht so dumm, schriftlich festzuhalten, wie man Postenschacher und Inserate gegen Gefälligkeiten umgesetzt hat (und schon gar nicht in derb pubertärer Sprache).
Ich mache Kurz 2 große Vorwürfe. Erstens - er hätte sich sofort nach dem ersten Bekanntwerden von derb pubertären Chats von den handelnden Personen distanzieren müssen. Dadurch, dass er das nicht getan hat, muss er sich den Vorwurf gefallen lassen, dass er sich auch auf diesem Niveau bewegt. Und zweitens - er wurde Strache gegenüber wortbrüchig, als er dem Druck der Landeshauptleute nicht standhalten konnte und die Zusammenarbeit mit der FPÖ - entgegen der Vereinbarung mit Strache - sprengte. Die Wortbrüchigkeit gegenüber einem Charakter wie Strache kann man möglicherweise noch vergeben. Nicht vergeben sollte man Kurz allerdings, dass er mit diesem Wortbruch die einzigartige - und sobald nicht wiederkehrende - Chance verpasst hat, die Republik mit einer Mitte-Rechts-Regierung auf Jahre hinaus zu prägen.
Man kann strafrechtlich relevantes Verhalten nicht dadurch rechtfertigen, dass es schon immer solches Verhalten gegeben hat. Man sollte aber der nicht informierten Öffentlichkeit nicht suggerieren, dass Kurz & Co. solches Verhalten erfunden hätten. Erhard Busek hat es in einem Spiegel-Interview folgendermaßen treffend formuliert:
"Es ist eine große Affäre, keine Frage, eine Affäre, die politische, ökonomische und moralische Fragen berührt. Aber davon hatten wir viele in Österreich. Personen aller größeren Parteien und inzwischen auch kleineren Parteien waren verstrickt. Das Land hat bislang jeden dieser Skandale relativ gut überstanden, was wohl auch eine Mentalitätssache ist. Sie müssen verstehen, welche Rolle Korruption – die kleine, noch legale, und die große – bei uns spielt. Wir wissen eh alle, dass es so ist, man kalkuliert das vorab mit ein, quasi als Entschuldigung. Das mag für einen Nicht-Österreicher eigenartig klingen, aber so sind wir leider."
Ich vermisse Kurz als Bundeskanzler. Ich habe es genossen, einen Regierungschef zu erleben, der international präsent ist. Der fähig ist, mit Selbstbewußtsein in den Zentren der Weltmacht aufzutreten. Der nicht zu feige ist, relevante Fragen innerhalb der EU über die EU Politik zu stellen. Ein Bundeskanzler, von dem nicht nur viele Deutsche, sondern auch sehr viele Osteuropäer beeindruckt sind und - vor allem - von dem Israel schwärmt. Ein junger Österreicher, der es schafft, selbst mit Donald Trump im Weißen Haus auf Augenhöhe zu reden. Das hat es seit Kreisky nicht mehr gegeben (Schüssel war sicherlich noch kraftvoller als Kurz, aber hatte situationsbedingt international kaum eine Chance).
Jetzt werden wir nicht nur mit Analysen über Kurz, sondern auch mit Analysen über seinen neuen Arbeitgeber Peter Thiel bombardiert. Man könnte natürlich auch die Frage stellen, warum man in einem Land, das sich so fortschrittlich betrachtet wie Österreich, jemanden wie Thiel nicht vorher schon gekannt hat. Selbst der Herausgeber vom Falter fühlt sich berufen, ein Buch über Thiel dahingehend zu interpetieren, dass es "Thiel als Drahtzieher einer dystopisch-undemokratischen Zukunft zeichnet und vor allem seine finsteren Eigenschaften hervorhebt." Na dann!
Dies wurde ein langer Brief; ich hatte leider nicht die Zeit, mich kürzer zu fassen. Von den vielen Analysen über Kurz, habe ich ausgerechnet Ihre zum Anlass genommen, diesen Brief zu schreiben. Das kann wahrscheinlich nur bedeuten, dass ich Ihre Analyse wert gefunden habe, einen langen Brief zu schreiben.
Freundliche Grüße
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